AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Deininger Elektronik GmbH & Co. KG (nachfolgend "DEININGER" genannt) für Privatkunden
(Fassung vom Juni 2012)

Ihr Kaufvertrag kommt mit

Deininger Elektronik GmbH & Co. KG
Michael Deininger
Rudolf-Diesel-Str. 4
D-76356 Weingarten
Registergericht Mannheim
Registernummer HRA 103571
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE143502156

Telefon: 07244/7016-0
Telefax: 07244/7016-33

zustande.

1. Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen DEININGER und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, auch dann nicht, wenn wir in Kenntnis abweichender Bedingungen ohne Widerspruch die Bestellung ausführen. In Ergänzung hierzu gelten die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Produktnamen und Logos sind Eigentum der Hersteller und dürfen ohne Genehmigung nicht verwendet werden. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von den gelieferten Produkten abweichen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt.

1.2 Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der Geräte und Produktbeschreibungen sind freibleibend. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und Ausführung vor. Dies gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen.

2. Vertragsabschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Durch Anklicken des Buttons „Bestellen"“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Alternativ können Sie schriftlich oder telefonisch bestellen.
Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher gemäß § 13 BGB
3.1 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Deininger Elektronik GmbH & Co. KG,
Rudolf-Diesel-Str. 4
76356 Weingarten
Fax: 07244/7016-33
info@deininger-gmbh.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen sind, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang

4. Ausübung des Widerrufsrechts
4.1 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

4.2 Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei:
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
- Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

4.3 Widerrufsrecht in Europa
Das Widerrufsrecht gilt für alle EU Länder.

5. Preise
5.1 Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die im Online-Shop ausgewiesenen Preise beinhalten die gesetzliche MwSt. Bei einer Erhöhung der MwSt. ist DEININGER verpflichtet den dann gültigen MwSt.-Satz in Anrechnung zu bringen. Dies gilt ebenfalls bei einer Preiserhöhung auf dem Büchermarkt aufgrund der gesetzlichen Preisbindung sowie bei Artikeln, welche mit dem Zusatz „Tagespreise“ versehen sind. Bei Lieferungen an Kunden in Österreich ist DEININGER verpflichtet, den österreichischen Mehrwertsteuersatz zu Grunde zu legen.

5.2 Auf den Rechnungen werden neben dem Einzelnettopreis/Gesamtnettopreis die weiteren Nebenkosten (Spesen, gültige MwSt./MwSt.-Satz) aufgeführt.

5.3 Der Mindestbestellwert im In- u. Ausland beträgt € 150,- inkl. MwSt..

6. Zahlungsbedingungen
6.1 Zahlungsarten:
- Vorauskasse, Bankeinzug, Nachnahme, Sofortüberweisung
- Behörden, öffentliche Haushalte, Großfirmen: gegen offene Rechnung „sofort, netto“.
- Der Bankeinzug erfolgt grundsätzlich 1 Tag nach Versand.

DEININGER behält sich das Recht vor, zur Absicherung des Bonitätsrisikos in Einzelfällen bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und Lieferungen nur gegen Vorauszahlung ausführen. Lieferungen ins Ausland sind ausschließlich gegen Vorkasse möglich. Die Zahlungsmöglichkeiten sind aufgeführt unter: www.deininger-gmbh.de/shop/zahlarten

6.2 Zahlungsverzug
Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Ihnen Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Unbenommen bleibt der Nachweis, dass kein bzw. nur ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist. Weiterhin sind wir berechtigt, sämtliche Lieferungen auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtbelieferung haften wir nicht.

7. Lieferfähigkeit/Ersatzlieferung/Teillieferung
7.1 Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung und dass wir die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Schadenersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Wir behalten uns vor, Ihnen eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware zuzusenden. Bei Nichtgefallen können Sie diese kostenlos zurückgeben. Sollte eine Ware nicht mehr verfügbar oder aus rechtlichen Gründen nicht mehr lieferbar sein, ist DEININGER berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein, entscheiden wir nach unserer Wahl, ob eine spesenfreie Nachlieferung erfolgt bzw. der Artikel in der Rechnung mit „Bitte neu bestellen“ ausgewiesen wird.

7.2 Teillieferungen sind selbständige Lieferungen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese zurückzuweisen.

7.3 Transportschäden: Bei sichtbaren Transportschäden besteht die Möglichkeit, die Annahme der Sendung zu verweigern. Stellen Sie die Beschädigung allerdings nach Empfang fest oder liegt ein verdeckter Transportschaden (Verpackung i. O./Inhalt defekt) vor, setzen Sie sich bitte innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt mit dem für Sie zuständigen Postamt/Agentur bzw. dem Frachtführer in Verbindung, damit eine Niederschrift über eine beschädigte Sendung erstellt wird. Das ausgefüllte Formular stellen Sie uns dann bitte mit der beschädigten Sendung/Ware zur Verfügung, damit eine Ersatzlieferung erfolgen kann.

8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Deininger Elektronik GmbH & Co. KG, Rudolf-Diesel-Str. 4, 76356 Weingarten

9. Software/Lizenzen/Literatur
9.1 In vielen Fällen gelten bei bestimmten Artikeln (z.B. Software) über unsere Bedingungen hinausgehende Lizenzbestimmungen des Herstellers. Mit dem Öffnen der versiegelten Verpackung bzw. der Ingebrauchnahme erkennen Sie diese Bedingungen an und haften bei Verstoß für den daraus entstandenen Schaden.

10. Gewährleistung
10.1 Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist.

10.2 Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist für Sachmängel zwölf Monate ab Ablieferung der Kaufsache.

10.3 Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gilt die gesetzliche Regelung der Gewährleistung.

11. Haftung
11.1 Im Falle von Datenverlusten kann DEININGER nicht haftbar gemacht werden. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten eigenverantwortlich.

11.2 Die DEININGER haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen. Die DEININGER haftet auch für solche Schäden, die ihre Grundlage in einem arglistigen Verschweigen des Mangels haben oder wenn die DEININGER eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware abgegeben hat.

11.3 Sofern die DEININGER auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

11.4 Sofern die Haftung der DEININGER ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen der DEININGER.

11.5 Vorgenannte Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von DEININGER, ihrer Geschäftsführung, sowie deren Mitarbeiter wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

12. Datenschutz
12.1 Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte für gewerbliche Zwecke erfolgt nicht.
Ausgenommen sind Servicepartner, welche zur Abwicklung Ihrer Bestellung Daten benötigen. Hierzu zählen Transportunternehmen, unsere Lieferanten im Gewährleistungsfall oder bei direkter Beleiferung an den Besteller.

12.2 Sofern wir in Vorleistung treten, (z. B. Kauf auf Rechnung o. gegen Bankeinzug), beziehen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlverhalten von der Creditreform Karlsruhe Bliss KG, Kriegsstr. 236-240, 76135 Karlsruhe. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten.

12.3 Eine Übermittlung der Daten an Dienstleistungspartner erfolgt nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Der Umfang der Übermittlung beschränkt sich auf das notwendige Minimum.

12.4 Sie sind als Kunde berechtigt jederzeit einer Nutzung Ihrer Adressdaten für Werbezwecke unsererseits für die Zukunft zu widersprechen. Nähere Informationen zum Datenschutz bei DEININGER sind auf unserer Webseite unter www.deininger-gmbh.de/shop/datenschutz einsehbar.

13. Datensicherheit
13.1. Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Daten selbst verantwortlich. Bei Reparaturaufträgen oder Umbauten und Erweiterungen von an DEININGER übergebenen Geräten hat der Kunde durch eigenes Personal auf eigene Kosten zeitlich unmittelbar vor Durchführung der Arbeiten durch DEININGER eine vollständige Sicherung des Datenbestandes auf externe Speichermedien durchzuführen.

13.2. DEININGER übernimmt keine Garantie für die Sicherheit und den Bestand der Daten und keine Haftung für das Abhandenkommen oder die Beschädigung von Daten oder Datenbeständen. Eine Garantie wird auch dann nicht übernommen, wenn ausdrücklich vereinbart wurde, auf die Datensicherheit besonderen Wert zu legen.

13.3. Schadensersatzansprüche wegen der teilweisen oder gesamten Vernichtung von Daten des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, der Kunde weist DEININGER grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beim Umgang mit den Daten nach.

14. Online-Registrierung, Zugangsdaten
14.1. Für die Nutzung des Internet-Angebots von DEININGER ist eine Registrierung des Kunden sowie die Speicherung der von ihm angegebenen Daten zwingend erforderlich. Nach der Registrierung wird für den Kunden ein Nutzerkonto eingerichtet. Dem Kunden werden die erforderlichen Zugangs- und Nutzungsdaten mitgeteilt (im Folgenden einschließlich des Passworts "Zugangsdaten" genannt). DEININGER ist zur späteren Änderung der Zugangsdaten des Kunden berechtigt. In diesem Fall werden dem Kunden die neuen Zugangsdaten unverzüglich mitgeteilt.

14.2. Der Kunde ist für den Schutz der Zugangsdaten verantwortlich. Die Zugangsdaten sind geheimzuhalten und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, DEININGER hat schriftlich zugestimmt. Dem Kunden ist bekannt, dass Dritte bei Kenntnis der Zugangsdaten die Möglichkeit haben, im Namen des Kunden Bestellungen bei DEININGER vorzunehmen. Stellt der Kunde fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von Dritten genutzt werden, ist er zur unverzüglichen Änderung seiner Zugangsdaten oder, falls ihm dies nicht möglich ist, zur unverzüglichen Unterrichtung von DEININGER verpflichtet.

14.3. Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten des Kunden, insbesondere wenn dieser durch den Kunden angezeigt wurde, ist DEININGER zur sofortigen Sperrung des Zugangs berechtigt. DEININGER wird den Kunden über die Sperrung informieren.

14.4. DEININGER haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten entstehen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.


15. Datenschutzerklärung für Social Plugins

15.1 Facebook
Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird "Facebook"). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: http://developers.facebook.com/plugins.

Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand:

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

Ebenfalls ist es möglich Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem "Facebook Blocker".

(Quelle “Facebook”: SCHWENKE & DRAMBURG – spreerecht.de)

15.2 Google+
Unser Internetauftritt verwendet die “+1″-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (“Google”). Der Button ist an dem Zeichen “+1″ auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar.

Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt. Laut Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfälche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern, werden solche Daten, unter anderem die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen zu der “+1″-Schaltfläche: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html und der FAQ: http://bit.ly/r3Qmer.

Wenn Sie Google Plus-Mitglied sind und nicht möchten, dass Google über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Google Plus ausloggen.

(Quelle “Google+”: SCHWENKE & DRAMBURG – spreerecht.de)

16. Verschiedenes
16.1 Soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, ist Erfüllungsort für alle beiderseitigen aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen Karlsruhe.

16.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt werden.

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
17.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

17.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Karlsruhe oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der DEININGER, soweit der Kunde ein  Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.